Betriebsratsvorsitzenden-Besprechung

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02.12.2016 Betriebsratsvorsitzende diskutieren den Brexit und seine möglichen Folgen.

Zur letzten Besprechung im Jahr 2016 der Betriebsratsvorsitzenden in der Geschäftsstelle Karlsruhe diskutierten die Kolleginnen und Kollegen zum einen den Brexit und seine möglichen wirtschaftlichen, politischen und rechtlichen Folgen, zum anderen wie gute Bildungsarbeit im Betriebsrat von statten gehen kann.

Angel Stürmlinger machte den Auftakt zum Thema Bildung. Eine Studie der Ruhr Universität in Zusammenarbeit mit der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung über Bildungsbedarf in Betriebsratsgremien, gab Anlass die eigene Bildungsarbeit auf den Prüfstand zu stellen. Der höchste Bildungsbedarf für die Betriebsrätinnen und Betriebsräte ergibt sich aus den Themenkomplexen Arbeitszeit, Arbeitsverdichtung und dem Thema Leiharbeit und Werksverträge.

Je nach Betriebsgröße stellen sich die Themen unterschiedlich dar. Während kleine Betriebe eher einen Schulungsbedarf haben, wie sie Tarifverträge und gesetzliche Rahmenbedingungen im Betrieb durchsetzen, haben Betriebsräte in großen Firmen eher den Fokus auf die oben genannten Themen wie Leiharbeit, Werkverträge und Verdichtung der Arbeit.

Zum zweiten großen Thema war Markus Herrera Torrez von der Confederation Syndicate European Trade Union als Referent eingeladen. Sehr ausführlich wurde zunächst über das Verhältnis der Briten zur EU referiert, welches schon lange vor dem Brexit sehr kritisch war.

Das Vereinte Königreich war nie Mitglied der Währungsunion, beteiligte sich nicht am Schengen-Abkommen und es hatte den sogenannten "Briten-Rabatt", was zur Bedeutung hatte, dass zwei Drittel des Geldes, welches das Vereinte Königreich in den EU-Haushalt hat fließen lassen, wieder in Form von Subventionen und anderen Zahlungen zurück erhielt.

Die Briten hatten demnach also schon eher ein angespanntes Verhältnis zur EU. Auch die Hintergründe, die zu dem tatsächlichen Votum geführt hatten wurden analysiert. Viele, die gegen den Verbleib in der Europäischen Union gestimmt hatten, taten dies aus der Motivation heraus Einwanderung und Arbeitsmigration zurückführen zu wollen, nicht aber primär wegen der Institution EU. Auch wirtschaftlich kann der Brexit schwerwiegende Folgen haben. Für den Wirtschaftsstandort Deutschland ist Großbritannien der drittgrößte Empfänger von Gütern und glaubt man den Prognosen, so könnte der Brexit dazu führen, dass das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland um 0,5 % deswegen sinkt.

Bis es zum endgültigen Ausstieg der EU kommt, wird es aber noch etwas dauern. Regelungen, wie der Brexit vollzogen werden soll sind noch unklar und so lange diese Unklarheiten bestehen, sind zielgenaue Prognosen bezüglich der Wirtschaft nur sehr schwierig zu treffen.

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Letzte Änderung: 02.12.2016