Karlsruhe (16.11.2006) - Wie bereits berichtet, soll die Firma Disa Industrieanlagen GmbH Karlsruhe (ehemalige Badische Maschinenfabrik Durlach) zum 01.04.2007 geschlossen werden.
Nachdem die Verhandlungen um einen Interessenausgleich und Sozialplan gescheitert sind wurde die Einigungsstelle angerufen. In zwei Einigungsstellen-Sitzungen, zuletzt am Donnerstag den 15. November 2006, konnte keine Einigung erzielt werden.
"Die Arbeitgeberseite blockiert jegliche Einigungsmöglichkeit, in dem sie auf das von ihnen festgelegte Sozialplanvolumen beharrt." So der Gewerkschaftssekretär der IG Metall Karlsruhe, Martin Obst. So sei Beispielsweise das von Arbeitgeberseite vorgeschlagene Sozialplanvolumen bereits Anfang April 2006 festgelegt und in Rückstellung gebracht worden, obwohl der Betriebsrat erst im Juni 2006 von der Schließungsabsicht unterrichtet wurde. Da läge die Vermutung nahe, dass die Schließung schon deutlich vor der Information des Betriebsrates beschlossen oder zumindest geplant war. Obwohl der Betriebsrat immer wieder Kompromissvorschläge machte, verhinderte die Arbeitgeberseite durch ihre starre Haltung eine Einigung. Diese starre und kompromisslose Haltung sei nicht nur auf Unverständnis bei den Arbeitnehmern, sondern auch beim Einigungsstellen-Vorsitzenden gestoßen.
"Am Montag und Dienstag werden wir die Belegschaft darüber informieren. Ich bin mir sicher, dass sich die Belegschaft das nicht gefallen lassen wird. Wenn die Arbeitgeber nicht einlenken, werden wir nicht nur alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, sondern auch die Belegschaft mobilisieren." Kündigte Martin Obst an. Es gäbe am 5. Dezember 2006 einen weiteren Verhandlungstermin, diesen sollten die Arbeitgebervertreter nutzen.